Liebe Besucherin, lieber Besucher,
willkommen auf meiner Webseite. Hier kannst Du Dich über meine Person, meine Positionen und meine politische Arbeit informieren.
Zur Bundestagswahl trete ich als Direktkandidat der LINKEN im Wahlkreis Rendsburg-Eckernförde an.
Ebenso kandidiere ich auf Listenplatz 10 zur Wahl des schleswig-holsteinischen Landtags.
Es ist Zeit für DIE LINKE.
Am 27. September alle Stimmen für DIE LINKE!
Wir konnten die Wählerinnen und Wähler von unseren Positionen überzeugen: DIE LINKE ist eine der Wahlsiegerinnen dieses Abends.
Bei der Bundestagswahl erreicht DIE LINKE 11,9% und wird mit 76 Abgeordneten im neuen Bundestag vertreten sein.
Bei der Landtagswahl kam die DIE LINKE auf einen Stimmanteil von 6,0% und wird erstmal mit 5 – 6 Abgeordneten im schleswig-holsteinischen Landtag vertreten sein.
Gebe bei der Bundestagswahl beide Stimmen der LINKEN, damit
Gebe bei der Landtagswahl beide Stimmen der LINKEN, damit
Es ist Zeit für DIE LINKE!
Je stärker DIE LINKE, desto sozialer das Land!
Mit dem großen roten Wahlkampfbus und der verkehrspolitischen Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Dorotheé Menzner, im Gepäck ging es heute auf Tour durch den Kreis.
Erste Station war der Schiffbrückenplatz in Rendsburg, wo wir fleißig Material verteilten und mit den Menschen sprachen. Das Interesse war groß.
Besonders schön fand ich die Unterhaltung mit zwei Rendsburgerinnen, die das Gespräch erst mit Vorbehalten in Richtung DDR-Vergangenheit begannen, nach einer längeren Diskussion über die Mißstände im Land aber ernsthaft ins grübeln kamen, ob eine Stimme für DIE LINKE nicht doch das richtige wäre. Später konnte -langsam wird das fast zur Routine- ein neues Mitglied geworben werden.
Auch bei unserer zweiten Station, dem Rathausmarkt in Eckernförde, gab es viele gute Gespräche. Tatsächlich wollte ein Passant unbedingt ein Autogramm von Dorotheé habe – natürlich wurde auch dieser Wunsch erfüllt. Ein wirklich gelungener Tag!
Heute Abend war es also soweit….das große Duell….
….welches sich netter kleiner Plausch zwischen der Kanzlerin und dem zukünftigen Vizekanzler entpuppte. Langweilig!
Am heutigen Samstag haben in Berlin mehr als 20 000 Menschen gegen die zunehmende Vergewaltigung demokratischer Grundrechte seitens der Bundesregierung protestiert. Es war die größte Bürgerrechtsdemonstration in Deutschland seit Jahrzehnten. Leider konnte ich nicht dabei sein, weil ich hier vor Ort Verpflichtungen im Wahlkampf hatte. DIE LINKE aber war stark vertreten.
An dieser Stelle ein Auszug aus unserem Wahlprogramm:
Die Bekämpfung von Terrorismus und Kriminalität verfehlt ihr Ziel, wenn sie sich im Namen der „Inneren Sicherheit“ über Verfassungsgrundsätze und Bürgerrechte hinwegsetzt. „Innere Sicherheit“ auf Kosten von Rechtsstaatlichkeit, Verhältnismäßigkeit und Freiheitsrechten ist kein Erfolg, auf den eine Demokratie stolz sein kann.
Wenn dem Staat als oberstem Schutzherrn der Bürgerrechte die Vorratsdatenspeicherung oder die online-Durchsuchung recht sind, dann ist offenbar bestimmten Unternehmen wie Lidl, Telekom oder Deutsche Bahn die Überwachung des Personals billig. Der Wert von Grund- und Bürgerrechten bemisst sich aber gerade daran, was sie im Alltag wert sind.
Die Trennung von Militär und Polizei, von geheimdienstlicher und polizeilicher Tätigkeit ist für uns unaufgebbare Grundregel eines demokratischen Staatsaufbaus. Diese Trennung ist ebenso eine Lehre aus unserer Geschichte wie die Ablehnung einer zentralisierten Sicherheitsbehörde und des Einsatzes der Bundeswehr im Inneren für polizeiliche Aufgaben.